Gemeinde Ellefeld  

Hauptsatzung der Gemeinde Ellefeld

Die Hauptsatzung ist so etwas wie das Grund- und Verfassungsstatut einer Kommune.

Mit der Hauptsatzung kann eine Gemeinde, das aufgrund der Sächsischen Gemeindeordnung geltende Recht durch individuelle Regelungen ergänzen. Das nennt man Satzungsautonomie und ist ein Teil der Selbstverwaltung, der es ermöglicht Ortsrecht individuell zugestalten und an Bedürfnisse anzupassen. (Diese Regelungen müssen sich aber in jedem Fall in dem durch die Gemeindeordnung vorgegebenen gesetzlichen Rahmen bewegen und dürfen den gesetzlichen Bestimmungen nicht widersprechen.)

Die Gemeinde Ellefeld hat ihre Hauptsatzung sozusagen aktualisiert. Das heißt die Satzung wurde an andere aktuelle gesetzliche Regelungen angepasst. Es gab keine grundlegenden Veränderungen. Inhalt sind unter anderem: die Aufgaben des Gemeinderates, die Stellvertretung des Bürgermeisters und das Zustandekommen eines Bürgerbehrens.

Die Haupsatzung in der neuesten Fassung ist auf unserer Hompage unter Satzungen und Verordnungen jederzeit einsehbar.

 

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