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Bekanntmachung der Satzung über den Bebauungsplan "Mischgebiet Am Bahnhof", Gemeinde Ellefeld

Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Inkrafttreten der Satzung über den Bebauungsplan „Mischgebiet Am Bahnhof“, Gemeinde Ellefeld

Der Gemeinderat der Gemeinde Ellefeld hat am 13.12.2017 in öffentlicher Sitzung für das Gebiet nordöstlich der Bahnhofstraße, zwischen den Grundstücken Bahnhofstraße Nr. 28 und Nr. 34, Gemarkung Ellefeld, Flurstücksnr. 652/5
und 658/3 teilweise (siehe Lageplan) den Bebauungsplan „Mischgebiet Am Bahnhof“, Gemeinde Ellefeld, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der Fassung 12/2017 als Satzung beschlossen.
Ausgefertigt wurde die Satzung am 19.12.2017. Die ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses gemäß § 10 Abs. 3 BauGB erfolgte im Amtsblatt am 16.01.2018. Die Satzung über den Bebauungsplan „Mischgebiet Am Bahnhof“,
Gemeinde Ellefeld ist mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung am 16.01.2018 in Kraft getreten.

Die Satzung über den Bebauungsplan „Mischgebiet Am Bahnhof“, Gemeinde Ellefeld kann einschließlich seiner Begründung in der Gemeindeverwaltung Ellefeld, Hauptstraße 21, 08236 Ellefeld, Bauamt, Zimmer 3 während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Dienststunden:

Dienstag : 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Mittwoch : 09.00 Uhr – 12.00 Uhr
Donnerstag : 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 18.00 Uhr
Freitag : 09.00 Uhr – 12.00 Uhr

Der in Kraft getretene Bebauungsplan mit seiner Begründung wird ergänzend in das Internet eingestellt (www.ellefeld.de  Bürgerservice  Gemeindeverwaltung  Bauleitplanung) sowie im zentralen Internetportal des Landes (www.bauleitplanung.sachsen.de) zugänglich gemacht. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 – 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Ellefeld, Hauptstraße 21, 08236 Ellefeld, geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten 1 Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit

widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter

Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

J. Kerber
Bürgermeister

Begründung
Satzungsplan
Lageplan

  

 


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