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  • Personalausweis, Adresse ändern lassen
    ge § 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) – Ausweispflicht; Ausweisrecht § 8 PAuswG – Örtliche Zuständigkeit; Tätigwerden bei örtlicher Unzuständigkeit § 27 PAuswG – Pflichten des Ausweisinhabers § 1 Pers
    • Typ: Amt24 Dienstleistung
  • Bürgschaften
    maximal EUR 160.000 BBS-Bürgschaftsprogramm Sachsen maximal EUR 1,25 Millionen BBS-Bürgschaften für Unternehmensnachfolgen maximal EUR 1,25 Millionen Bundesbürgschaft unter Einbindung einer parallelen
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Erlaubnisfreie Gewerbe
    Der Betrieb eines Gewerbes ist gemäß § 1 Abs. 1 der Gewerbeordnung (GewO) jedermann gestattet, soweit nicht durch Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind (Grundsatz der
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Personalausweis oder vorläufigen Personalausweis beantragen
    keine Rechtsgrundlage § 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) – Ausweispflicht § 6 PAuswG – Gültigkeitsdauer § 8 PAuswG – Zuständigkeit § 9 PAuswG – Antrag § 13 PAuswG – PIN-Brief § 1 Personalausweisgebühre [...] Personalausweise können grundsätzlich ab dem 1. Lebensjahr ausgestellt werden, ein Anspruch auf Ausstellung eines Personalausweises besteht ab dem 16. Lebensjahr. Die Gültigkeitsdauer eines Personalausweises
    • Typ: Amt24 Dienstleistung
  • Eintragung in das Wählerverzeichnis bei Umzug (Kommunalwahl)
    15 Abs. 1, 16 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) – Wahlberechtigung §§ 13 Abs. 1, 14 Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) – Wahlberechtigung § 4 Abs. 3 Satz 1 Gesetz
    • Typ: Amt24 Dienstleistung
  • Sozialversicherung
    gsnummernachweis (ehemals Sozialversicherungsausweis) Der Versicherungsnummernachweis ersetzt seit 1. Januar 2023 den bisherigen Sozialversicherungsausweis. Bestehende und schon ausgestellte Sozialver [...] entsandt, müssen Sie Ihre sozialversicherungsrechtliche Entsendebeschäftigung mit dem Formblatt A 1 (EU-Entsendebescheinigung) dokumentieren. Ihr Arbeitgeber muss diese Bescheinigung grundsätzlich vor [...] Entsende- als auch im Beschäftigungsstaat. Voraussetzung für die Erteilung einer Entsendebescheinigung A 1 ist eine vorübergehende Entsendung, deren voraussichtliche Dauer 24 Monate nicht übersteigt. Wenn die
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Kündigung des Mietverhältnisses
    Mieters abweichende Vereinbarungen sind grundsätzlich unwirksam, es sei denn, sie erfolgten vor dem 1. September 2001 und wurden individualvertraglich vereinbart. Für in Allgemeinen Geschäftsbedingungen [...] Eigenbedarf vor. Befristeter Mietvertrag Ein befristeter Mietvertrag kann nur in den in § 575 Abs. 1 BGB gesetzlich geregelten Ausnahmefällen, in denen ein berechtigtes Interesse des Vermieters an einer
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Arbeitslosenversicherung
    Tätigkeit befähigt wird; ausgeschlossen sind Weiterbildungen im Sinne des § 180 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 SGB III, es sei denn, die berufliche Weiterbildung findet in einem berufsqualifizierenden Studiengang
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Versteigerergewerbe
    selbstständig gewerbsmäßig Dienstleistungen erbringen, benötigen Sie keine Erlaubnis nach § 34b Abs. 1 Satz 1 GewO. Zudem kommen die Versteigerungsverbote nach § 34b Abs. 6 GewO (siehe oben) nicht zur Anwendung
    • Typ: Amt24 Lebenslage
  • Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit in der Land- und Forstwirtschaft bei der Gemeinde oder Stadt melden
    uerHinweise (Besonderheiten)Rechtsgrundlage § 13 Absatz 1 Einkommensteuergesetz (EStG) – Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft § 138 Absatz 1 Abgabenordnung (AO) – Anzeigen über die Erwerbstätigkeit
    • Typ: Amt24 Dienstleistung

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