Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2021

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Die öffentliche Sitzung fand am 20.01.2021 in der Turnhalle in Ellefeld statt. 

Tagesordnungspunkte waren u.a. eine Einwohnerfragestunde, die Beschlussfassungen zur Beantragung von Fördermitteln nach der Förderrichtlinie Grundschulbetreuung (Beschleunigungstopf) sowie Information und Beratung zum Planungsstand H34 (ehemals Ellefelder Markt) mit dem Architekten.
 

Zur Einwohnerfragestunde waren keine Ellefelder anwesend. Die nächste Gelegenheit, sich zu informieren oder Fragen zu stellen, gibt es bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 24.02.2021 - vielleicht schon unter einfacheren "Corona-Einschränkungen" als derzeit.

Der Tagesordnungspunkt zur Beantragung der Fördermittel aus der Richtlinie Grundschulbetreuung (Beschleunigungstopf) umfasste drei Beschlüsse. Die Fördermittelbeantragung zur Einzäunung des Außenbereichs der Grundschule, für zwei Videokonferenzsysteme (Klasse 3 und 4) sowie für die Ausstattung zweier Klassenzimmer und des Speiseraumes/Mehrzweckraumes. Alle drei Beschlüsse wurden mehrheitlich gefasst. Allerdings bleibt abzuwarten, inwieweit die Beantragung genehmigt wird.

Beim Tagesordnungspunkt "Information und Beratung zum Planungsstand H34" informierte der Architekt Ronny Neumann zum derzeitigen Planungsstand und stellte ihn zur Diskussion. Es folgte ein reger Austausch von Argumenten, Eindrücken und weitergegebenen Bürgermeinungen durch die Gemeinderäte.

Als Schwerpunkt der konstruktiven Diskussion stellte sich das optische Erscheinungsbild des Dachgeschosses heraus. "Kastenform" oder geneigtes Dach  -  stand zur Debatte, die an diesem Abend nicht zu einem mehrheitlichen Standpunkt führte.

Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung werden deshalb alle vorgebrachten Argumente für und gegen die jeweilige Variante schriftlich festgehalten und den Gemeinderäten zur Abwägung und abschließenden Meinungsbildung vorgelegt. Für die Sitzung im Februar ist dann ein gemeinsamer Beschluss dazu geplant. Zeitgleich laufen die Vorbereitungen zur Beantragung der Baugenehmigung weiter.

Im Zusammenhang mit den Formalitäten der Baugenehmigung wurden u. a. die einzuhaltenden Abstandsflächen zu den Nachbargrundstücken im Sinne der Sächsischen Bauordnung geprüft. Bei einem Nachbargrundstück sind diese gesetzlichen Bedingungen nicht erfüllt. Die Lösung dafür ist ein Grundstückstausch zwischen Gemeinde Ellefeld und dem privaten Grundstücksbesitzer entlang der Grundstücksgrenze zur Hauptstraße 34. 

Angedacht ist eine Übernahme eines Teilgrundstückes durch die Gemeinde Ellefeld von rund 50 m² an dem einen Ende der Grundstücksgrenze und eine Teilgrundstücksübergabe von rund 30 m² an den privaten Besitzer am anderen Ende der Grundstücksgrenze. Solch ein Vorgang bedarf dem gegenseitigen Einverständnis der jeweligen Grundstückseigentümer und einem Gemeinderatsbeschluss.

Das Einverständnis des Grundstücksbesitzers liegt vor und der dazugehörige Beschluss war für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2021 geplant, da aber erst für alle andere Themen in Zusammenhang mit dem Bauantrag (insbesondere der Optik des Dachgeschosses) eine Einigung erfolgen soll, wurde dieser Tagesordnungspunkt in die nächste Gemeinderatssitzung verschoben. 

Alle (weiteren) Beschlüsse zur Tagesordnung des Gemeinderates der Gemeinde Ellefeld liegen im Rathaus im Zimmer 7 zur Einsicht für die Ellefelder Bürger aus. 


Gemeindeverwaltung Ellefeld und Neumann Architekten Plauen
22.01.2021