Ellefeld und das Thema "Göltzschtalstadt"

Am 17.01.2022 erreichte den Bürgermeister eine Anfrage der Freien Presse:

Guten Tag Herr Kerber,
anbei ein Auszug aus dem Vertrag des Städteverbunds. Wäre schön, wenn wir dazu heute Nachmittag mal telefonieren könnten.

„In Anknüpfung an die schon Anfang des Jahrhunderts vorhandene Idee zur Bildung einer gemeinsamen Göltzschtal-Stadt sollen alle gemeinsamen Planungen der Erreichung dieses Zieles zum frühestmöglichen Zeitpunkt dienen.

1. Vertragsgegenstand und Zweck des Verbundes
(1) Die Kommunen Auerbach, Ellefeld, Falkenstein und Rodewisch schließen sich unter Beibehaltung ihrer rechtlichen Selbständigkeit vertraglich zum "Städteverbund Göltzschtal" zusammen.
(2) Der Zusammenschluss hat den die Kommunen verpflichtenden Zweck, die Zusammenarbeit in Fragen der kommunalen sowie regionalen Entwicklung und die Organisation von gegenseitiger Abstimmung und Informationsaustausch zu stärken beziehungsweise weiter zu entwickeln.
(3) Es ist erklärter Wille der Vertragsschließenden, mittels des Städteverbundes die Voraussetzungen zum Entstehen der "Göltzschtalstadt" zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu schaffen.“

Daraufhin teilte der Bürgemeister der Tageszeitung folgendes schriftlich mit:

Sehr geehrter …..
der o.g. Satz entstammt den einleitenden Worten (Präambel) zum Vertrages MZSV, welcher im Jahr 1997 verfasst wurde.

1997 haben die Kommunen die Wende und die Nachwendezeit soweit bewältigt und es waren die allseits bekannten und zum Teil auch gefürchteten "Gebietsreformen" im Gange.

Um die Selbstbestimmtheit behalten zu können, falls eine "angeordnete" Gebietsänderungen im Raum stehen sollte, gründeten die Kommunen Falkenstein, Ellefeld, Auerbach und Rodewisch vorsorglich den MZSV. So hätten sie einen Plan aus der Tasche ziehen können, wenn er nötig gewesen wäre. Natürlich musste dabei das offizielle Ziel eine gemeinsame Stadt sein.

Dass trotz aller geplanten Zusammenarbeit die rechtliche Selbstständigkeit wichtig war, zeigt der Inhalt von:  Punkt 1 Absatz 1 "…schließen sich unter Beibehaltung ihrer rechtlichen Selbständigkeit vertraglich zum 'Städteverbund Göltzschtal' zusammen"

Die damaligen Verantwortungsträger standen also vor anderen Herausforderungen als wir heute. Das Ansinnen des Vertrages war vom Hauptschwerpunkt seit jeher eine enge Zusammenarbeit im Sinne der Bürger. Und natürlich wurden auch in der damaligen Zeit die tatsächlichen Vorteile einer Einheitsstadt geprüft, und es gab sich hervorhebende Befürworter.

Die Göltzschtalstadt stand im damaligen Handeln ganz am Ende der Prioritäten ohne bestimmten Zeitplan. Es war eine andere Zeit als der Vertrag entstand und die letzten 25 Jahre zeigen, dass es möglich ist: Zusammenarbeiten, Kräfte bündeln und selbstbestimmt zu bleiben, hat gut funktioniert. Zwischenzeitlich ist sogar ein Versuch einer Fusion zwischen Auerbach und Rodewisch 2002 knapp vorher gescheitert.

2015 erfolgte die Ankündigung der Landeregierung, dass es keine verordneten Gebietsreformen mehr geben wird. Seither stehen "Städtefusion" und "interkommunale Zusammenarbeit" als Instrumente, kommunal zu agieren, auf Augenhöhe nebeneinander.

Auch der MZSV hat all die Jahre bis dahin vertrauensvoll, konstruktiv und für die Bürger doch zufriedenstellend miteinander gearbeitet. Diskussionen gab es zu jeder Zeit, aber die gemeinsame Richtung stimmte. Bis dahin gab es für Ellefeld keinen Grund, irgendwie an der über Jahre gewachsenen Zusammenarbeit zu zweifeln oder irgendetwas zu hinterfragen.

2019 wurde dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) des Mittelzentralen Städteverbundes festgehalten.

"…es besteht der gemeinsame Wille, die interkommunale Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Eine Fusion zur Göltzschtalstadt steht derzeit nicht im Vordergrund."

Auch da gab es für Ellefeld noch keinen Anlass, eine Zusammenarbeit zu bezweifeln oder zu hinterfragen.

Seit 2021 ist für den Ellefelder Bürgermeister ein verstärktes, einseitiges Drängen auf Projekte wahrzunehmen, die eine Göltzschtalstadt im "praktischen" vorbereiten. Diese Intensivierung nach innen und auch im öffentlichen Auftreten wurde nicht abgesprochen oder als gemeinsames Ziel festgelegt. Eine stete interne Positionierung durch den Bürgermeister - ob in Bürgermeisterrunden oder im Strategieausschuss - brachte kein Übereinkommen zu dieser Sache.

Letztendlich führten die "öffentlichen Äußerungen" vom Oberbürgermeister der Stadt Auerbach Manfred Deckert in der "Zukunftswerkstatt", in der Folge durch die Bürgermeisterin der Stadt Rodewisch Kerstin Schöniger sowie die gefilterte Berichterstattung zu den Ergebnissen aus einer "Zukunftswerkstatt" dazu, dass seitens der Gemeinde Ellefeld eine öffentliche Positionierung stattfinden musste.

Wenn die Interessen der Gemeinde Ellefeld sich schon im jetzigen "Entwicklungsstadium" einer "Einheitsstadt" unterordnen müssen bzw. unbeachtet bleiben, was sollte dann auf einem weiteren Weg aus ihnen werden? 

Deshalb steht Ellefeld weiter dafür ein, konstruktiv und vertrauensvoll für die Menschen jeweils in den vier Orten zu arbeiten. Das Instrument "Interkommunale Zusammenarbeit" hat längst eine breite Anerkennung gefunden. Es gibt eigene gesetzliche Regelungen und Fördertöpfe dafür.

Man kann als MSZV temporär Kräfte bündeln, wo nötig und individuell gestalten, wo möglich. Kein starres Gerüst, sondern eine flexible Zusammenarbeit.  Erfahrungen gibt es nun ja schon.

Der demografische Wandel ist  keine Wand, die vor uns steht und die es abzureißen gilt. Hier müssen sich die Kommunen klar bewegen und mitgehen. Aber dafür gibt es nicht nur die einzige Lösung der Einheitsstadt. Der Wandel wird weitergehen. Die Pandemie hat gezeigt, wie schnell sich Dinge und Umstände ändern, die wir sicher geglaubt hatten. Seit einiger Zeit wird z.B. ein eine verstärkte "Stadtflucht" wahrgenommen. Die Menschen wollen wieder in kleine, grüne und gut vernetzte Kommunen. Auch der Klimaschutzgedanke trägt dazu bei.

Nun werden wir beobachten, wie es mit dem oft zitierten gemeinsamen "Planen und Handeln auf Augenhöhe" im Mittelzentralen Städteverbund weitergeht. Im Moment muss dies bezweifelt werden und derweil arbeitet der Bürgermeister mit Gemeinderat und Verwaltung weiter mit ganzer Kraft für Ellefeld. Wir sind gern zur konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit bereit, aber als eigenständige Kommunen.

Anschließend wurde noch direkt telefonisch nachgefragt, was denn wäre, wenn Ellefeld sich nicht an den Vertragsinhalt halten will. Die Antwort des Bürgermeisters Jörg Kerber lautete: „Na dann müßten wir den Vertrag kündigen, aber das wollen wir ja nicht.“

• Den Zeitungsbericht, der am folgenden Tag erschien, kann man hier nachlesen.
   
• Der gesamte Vertrag des MZSV von 1997 ist hier nachzulesen. Der geänderte Vertrag (geändert in den Punkten „Organe“ und „Finanzierung“) von 2020 ist hier nachlesbar.
   
• Die Ziele des Städteverbundes sieht man hier auf einem Blick:

Für Rückfragen, Gespräche und Anregungen steht der Bürgermeister gern auch den Bürgern zur Verfügung, telefonisch, per Mail ode persönlich nach Terminvereinbarung:

Telefon: 03745/ 78110
Mail: buergermeister-gemeinde@ellefeld.de

Gemeindeverwaltung Ellefeld 
18.01.2022