Amt 24

Wenn Sie aus einem EU-Staat nach Deutschland einreisen, können Sie Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten mitbringen, wenn diese

• keinen generellen Verboten oder Beschränkungen für die Ein- oder Durchfuhr unterliegen,
• aus keinen zoll- oder steuerrechtlichen Sondergebieten mitgebracht werden und
• nur zum privaten Gebrauch bestimmt sind. Dies schließt den Handel und jede andere gewerbliche Verwendung aus.

Richtmengen

Um den gewerblichen Warenverkehr vom privaten Reiseverkehr abzugrenzen, gelten für bestimmte Warengruppen (beispielsweise Tabakwaren, Alkohol) Richtmengen, die Sie nicht überschreiten dürfen. [...]

Wollen Sie Waren, die die Richtmengen überschreiten, abgabenfrei einführen, müssen Sie nachweisen, dass Sie diese nur zu privaten Zwecken verwenden werden. Ansonsten wird angenommen, dass Sie die Waren gewerblich verwenden wollen.

Zoll- oder steuerrechtliche Sondergebiete

Innerhalb der EU gibt es Sondergebiete, für welche die erleichterten Bestimmungen im Reiseverkehr zwischen EU-Staaten nicht gelten. Dies sind

• Gebiete, die zum Staatsgebiet einzelner EU-Mitgliedstaaten, aber nicht zum Zollgebiet der EU gehören (zum Beispiel Grönland, Gibraltar, Helgoland)

• Gebiete, die zum Zollgebiet der EU gehören, in denen jedoch andere Bestimmungen bezüglich der Verbrauch- und Mehrwertsteuern gelten (zum Beispiel die britischen Kanalinseln und die Kanarischen Inseln)